Am 17.10.2022 diskutierten rund 100 Kinder mit 5 Politikern zum 7. Mal über wichtige Themen beim Atze Junior Barcamp "Stimme der Zukunft." Das Atze Junior Barcamp ist ein spannendes Format mit tollen Kindern, welches ihnen die Möglichkeit bietet, sich Gehör in der Politik zu verschaffen. Zahlreiche bewegende Themen und Lösungsvorschläge wurden zunächst in kleinen Workshops erarbeitete. Das Spektrum war weit gefächert und reichte von faire und gleiche Bezahlung über Müllvermeidung und Nachhaltigkeit bis hin zum Ukraine Krieg. Die Ansätze der Kinder zu den vielen unterschiedlichen Themen ließen sich hören und waren durchaus zukunftsorientiert. Die Anliegen und Ansichten der Kinder konnten nach der Erarbeitung bei den platziert und diskutiert werden. Die Stimmen unserer Kinder sind wichtig und sollten Gehör finden, denn sie sind die Zukunft.
Am 19.09.2022 hatte Florian Kluckert interessierte Landtagsabgeordnete der FDP-Fraktion in Baden-Württemberg zum Austausch in das Abgeordnetenhaus nach Berlin eingeladen. Vorgestellt wurde das Projekt "Drug-Checking in Berlin", welches federführend von Tibor Harrach, Lars Behrends und Raphael Schubert betreut wird. Berlin verzeichnet jedes Jahr zahlreiche Drogentote. Mit diesem Projekt soll Drogenkonsumenten zukünftig die Möglichkeit gegeben werden, ihre Drogen anonym auf Reinheit prüfen zu lassen, um so möglichen Komplikationen vorzubeugen. Selbstverständlich setzt das Projekt auch und insbesondere auf Aufklärung und einen Weg aus dem Drogenkonsum. Leider ist es oft schwierig, Drogenkonsumenten von einer weiteren Drogeneinnahme abzuhalten. Mit diesem Projekt könnte aber eine niedrigschwelliges Angebot geschaffen werden, der Drogensucht zu entkommen und so weiteren Drogentoten entgegenzuwirken.
Eine neue Parkzone rund um die Seestraße sorgt seit Wochen für Proteste bei bei den Charité-Mitarbeitern. Hohe Parkgebühren sind zu befürchten und Drohungen zwecks Kündigungen stehen im Raum. Die Charité möchte seine Mitarbeiter dazu ermutigen, die öffentlichen oder alternativen Verkehrsmittel zur Arbeitsstelle zu nutzen. Florian Kluckert kann den Unmut der Mitarbeiter sehr gut nachvollziehen. Gegenüber der Berliner Zeitung vom 31.08.2022 hat er geäußert, dass nicht nur der Kostenaufwand ein Problem darstellt, sondern auch die Verbindungen selbst, welche aus dem Umland oder den Außenbezirken morgens kurz nach 6 Uhr meist schlecht sind. Außerdem schlägt er für die betroffenen Mitarbeiter Stellplätze im Parkhaus auf dem Campus zur Nutzung vor.
Steigende Kosten werden aktuell nahezu überall thematisiert. So auch in Kultureinrichtungen. Hierüber habe ich mich kürzlich u.a. mit der Geschäftsleitung des Grips Theaters ausgetauscht. Die meist großen Theater, Konzerthäuser oder Museen müssen beheizt und ausgeleuchtet werden. Neue Theaterstücke bedingen immer neue Bühnenbilder und Werbemaßnahmen. Steigende Material- sowie Produktionskosten erschweren die Arbeit. Nicht zuletzt die Künstler müssen in Anbetracht steigender Lebensunterhaltungskosten fair entlohnt werden. Schließungen der Einrichtungen sind keinesfalls die Lösung, denn wie bereits während der Corona-Pandemie festzustellen war, tragen kulturelle Erlebnisse zur psychischen Gesundheit der Menschen bei. Eine Finanzielle Absicherung der kulturellen Szene ggf. durch Förderprogramme könnte ein Ansatz sein.
Eine von Florian Kluckert gestellte Anfrage, ob die Ausbildung von angehenden Ärztinnen und Ärzten in Berlin gesondert finanziert wird, wurde von der Senatsverwaltung mit einem Nein beantwortet. Auch besteht aktuell keine gesetzliche Regelung zu den Arbeitszeiten. Angehende Ärztinnen und Ärzte sollen an der Charité - ohne Aufwandsentschädigung - wochentags ganztägig anwesend sein. Zwar gilt diese Regelung beim landeseigenen Vivantes Klinik-Konzern gleichermaßen, jedoch wird hier eine Aufwandsentschädigung gezahlt. Somit macht es den Anschein, dass sich nur Studentinnen und Studenten aus gut situierten Familien ihre Ausbildung an der Charité leisten können. Bildungschancen dürfen aber nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die Bereitstellung eines ausreichenden Budgets für adäquate Ausbildungskapazitäten sowie eine flächendeckende Aufwandsentschädigung, welche dem BAföG-Höchstsatz entspricht, muss gewährleistet sein, um für die Studentinnen und Studenten Chancengleichheit zu ermöglichen und den Menschen die bestmögliche medizinische Versorgung bereitzustellen.
Der immer größer werdende Ärztemangel ist inzwischen auch in einigen Bezirken Berlins angekommen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, wurde im Juli die erste Praxis der kassenärztlichen Vereinigung im Bezirk Lichtenberg eingerichtet. Mit bedarfsgerechten Angeboten soll so die hausärztliche Versorgung sichergestellt werden. Eine komplett neue Einrichtung samt digitaler Neuerungen sollen den Arbeitsalltag erleichtern. Diese Praxis ist ein Novum in der Geschichte der kassenärztlichen Vereinigung. Florian Kluckert war zur Eröffnungsfeier der Praxis vor Ort und hat sich selbst ein Bild verschaffen können. Weitere Praxen sollen folgen. Florian Kluckert wünscht der Kassenärztlichen Vereinigung mit diesem Projekt bestes gelingen und allen Berlinerinnen und Berlinern hierdurch eine bessere Patientenversorgung.
Die bisher kostenlosen Corona-Bürgertests sollen zukünftig kostenpflichtig werden. Die Pläne des Gesundheitsministers Karl Lauterbach werden vielerorts stark kritisiert, so auch im Berliner Landesparlament. Ginge es nach Florian Kluckert, würde es auch weiterhin ein paar kostenlose Bürgertests geben. Dies sagte er auch gegenüber der Morgenpost am 23.06.2022. Im vergangen Herbst wurden kostenlose Corona-Bürgertests bereits kurzfristig abgeschafft, um sie nach einem Anstieg der Infektionszahlen erneut einzuführen und somit der Pandemie entgegenzuwirken. Allerdings müsse es angesichts des derzeitigen Abrechnungsskandals, seiner Meinung nach, mehr Qualität in den Teststellen geben.
Immer mehr ausländische Mediziner sowie dringend benötigtes Pflegepersonal wollen in Berlin arbeiten. Wie aus einer Anfrage von Florian Kluckert hervorgeht, stieg die Anzahl der Anträge auf Anerkennung im Auslad zugelassener Ärzte im Frühjahr 2022 erneut, sodass extra Stellen eingerichtet wurden, um die Abläufe zu beschleunigen. Bis Anfang Juni lagen bereits 390 Anträge auf Anerkennung vor. Bis Jahresende könnte die Zahl auf 900 Anträge steigen. Die meisten Anträge stammen aus Syrien, der Türkei, Ukraine oder Russland. Anträge von Pflegekräften wiederum stammen aus Mexico, den Philippinen, dem Iran oder aus Albanien. Weiter lesen...
Heute war Florian Kluckert zu Gast in der Talkshow Brinkmann und König bei TV-Berlin. Das Thema der Talkrunde umfasst die Gesundheitsversorgung der Menschen in Berlin. Unter anderem wurde Florian Kluckert dazu befragt, wer die Schuld daran trägt, dass die Berliner Krankenhäuser unterfinanziert sind, wie man den Pflegemangel bekämpfen kann oder warum die Digitalisierung im Gesundheitswesen so wichtig ist. Außerdem wurde diskutiert, wie man die Potentiale der Berliner Gesundheitswirtschaft zukünftig noch besser nutzen kann. Für alle Interessierten ist die Talkshow noch einmal via Klick auf den Play-Button zu sehen.
Am 20. Mai hat Florian Kluckert Parteifreunde und Neumitglieder der Freien Demokraten zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus mit anschließendem politischen Gespräch eingeladen. Im Rahmen der Führung wurde den Teilnehmern die ereignisreiche Geschichte des Abgeordnetenhauses erläutert. Anschließend wurden politische Themen wie die Wahrnehmung der FDP bei jungen Menschen oder aber der politische Kurs der FDP auf Bundes- und Landesebene kontrovers diskutiert. Florian Kluckert hat der Austausch viel Freunde bereitet und er wird die ein oder andere Anregung für die zukünftige politische Arbeit mitnehmen.
Florian Kluckert wird in letzter Zeit häufig von Journalisten gefragt, ob die Lockerungen nicht zu früh kamen in Anbetracht hoher Infektionszahlen. Die Pandemie ist definitiv nicht vorbei, es ist allerdings nun die Zeit der Eigenverantwortung. Das Wegfallen der Maskenpflicht heißt nicht, dass es ein Verbot gibt, die Maske zu tragen. Das würde Florian Kluckert auch weiterhin jedem empfehlen, aber nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern nach dem gesunden Menschenverstand und immer dann, wenn man mit vielen Menschen aufeinander trifft. Mögen alle gesund bleiben, auch ohne gesetzliche Vorgaben!
Im Zuge der Lockerungsmaßnahmen, die ab dem 01. April 2022 in Berlin greifen, wurde Florian Kluckert von Tobias Schmutzler für die rbb-Abendschau interviewt. Während die Gesundheitssenatorin Frau Gote und auch andere Experten noch skeptisch sind, vertritt Florian Kluckert eine andere Meinung. Die eingeführten Maßnahmen sind ein starker Eingriff in die Grundrechte der Menschen. Wenn das Gesundheitssystem nicht überlastet ist, dann wird es auch wieder Zeit für Normalität und somit eine Lockerung der eingeführten Corona-Maßnahmen.
Die FDP Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus regt eine repräsentative Studie über den Corona-Status der Berliner Bevölkerung an. Um das Infektionsge-schehen und das daraus resultierende Risiko einer Überlastung des Gesundheitssystems adäquat voraussagen zu können, muss bekannt sein, wie umfänglich SARS-CoV-2 bereits in der Berliner Bevölkerung verbreitet ist. Dies kann durch eine repräsentative Studie über den Immunstatus der Bevölkerung erreicht werden. Nur so kann angemessen abgeschätzt werden, in welchem Ausmaß eine eventuelle weitere SARS-CoV-2-Welle Berlin im Herbst treffen könnte. Zum Medienbeitrag geht es hier...
Seit eine Einführung der Sars-Cov 2-Impfpflicht im Zuge der Corona-Pandemie das erste Mal in Erwägung gezogen wurde, gibt es sowohl zahlreiche Impfbefürworter als auch Impfgegner. Auch in der Familie der Liberalen ist die Thematik der Impfpflicht unter den Abgeordneten sehr umstritten. Da eine Impfung vor schweren Krankheitsverläufen schützt, befürwortet Florian Kluckert die Impfung ausdrücklich und ist selbst dreifach geimpft. Dennoch spricht er sich gegen eine Pflicht zur SARS-CoV-2-Impfung aus. Der ganze Beitrag ist hier zu lesen...
Am Sonntag den 27.02.2022 haben mehr als 100.000 Menschen in Berlin gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Mit Schildern wie "Stoppt den Krieg" oder "Peace" haben die menschen auf der Straße des 17. Juni sowie am Brandenburger Tor friedlich ihre Meinung zum aktuellen Kriegsgeschehen ausgedrückt. Was für ein Glück wir haben, die wir in Sicherheit sind und unsere Meinung frei äußern dürfen. Allen Menschen in der Ukraine und auf der Flucht sei diese Sicherheit zu wünschen. Möge der Krieg möglichst bald enden und wieder Frieden einkehren.
Im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung reagierte die Gesundheitssenatorin Ulrike Gote noch sehr zurückhaltend und skeptisch hinsichtlich Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Bei einem weiterhin positiven Verlauf der Pandemieentwicklung, müssen auch Lockerungen erfolgen und einschränkende Maßnahmen aufgehoben werden. Dies erklärte Florian Kluckert auch gegenüber dem rbb.
Am heutigen Tag hat Florian Kluckert als Mitglied der 17. Bundesversammlung an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen. Frank-Walter Steinmeier war für eine zweite Amtszeit angetreten und wurde erneut zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Für die neuen Herausforderungen wünschen wir ihm gutes Gelingen.
Die FDP-Fraktion hat am heutigen Tag die Ausschussbesetzungen sowie Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Ressorts gewählt. Florian Kluckert wird auch in der neuen Wahlperiode als Gesundheits- und Kulturpolitischer Sprecher für die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin tätig sein und freut sich auf die neuen Aufgaben.
Am 14. November ist Welt-Diabetes-Tag und noch immer gibt es keine Schulgesundheitsfachkräfte, welche gerade kleinere Kinder mit Typ 1 Diabetes im herausfordernden Diabetesmanagement im Schulalltag unterstützen könnten. Mit Diabetes Typ 1 lässt es sich durch technischen Fortschritt heutzutage deutlich einfacher leben als noch vor einigen Jahren. Dafür benötigt es aber eine kompetente Beratung. Schulgesundheitsfachkräfte könnten diese von Anfang an schon in der Schule anbieten. Bereits 2019 haben wir dazu einen Antrag eingereicht, der von Rot-Rot-Grün allerdings abgelehnt wurde. Der zukünftige Senat darf dieses Thema nicht weiter ignorieren. Wir bleiben dran!
Der Wahlkampf im Superwahljahr 2021 hat begonnen und für Florian Kluckert erneut als Spitzenkandidat der FDP-Neukölln für das Abgeordnetenhaus Berlin. Es werden Flyer verteilt, bei einer Vielzahl von Podiumsdiskussionen Rede und Antwort gestanden und in vielen persönlichen Gesprächen die Positionen der FDP erläutert und diskutiert. Florian Kluckert und das Team der FDP-Neukölln freuen sich mit Politikinteressierten über regen Austausch samstags vor dem Edeka Alt Rudow oder sonntags vor dem Britzer Garten.
Ein Leben auf der Straße oder in Armut kann krank machen. Jedoch können wohnungslose und nicht krankenversicherte Menschen oft nicht einfach zu einem niedergelassenen Arzt gehen. Häufig trauen sie sich das auch nicht. Für diese Menschen ist die Arbeit der Caritas-Ambulanz am Bahnhof Zoo lebenswichtig. In einem Gespräch mit Mitarbeitern und anderen wichtigen Schnittstellen hat sich Florian Kluckert zum Thema der ärztlichen Versorgung für wohnungslose Menschen ausgetauscht. Wo hakt es, wie kann man unbürokratisch und schnell weiterhelfen. Ein Thema, das bewegt und wo Handlungsbedarf besteht.
Die Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat ihre Hausaufgaben nicht ordnungsgemäß erledigt, um die Schulen Corona-Sicher zu machen und den Kindern das Bildungsangebot in ihrer gewohnten Umgebung, dem Klassenraum, wieder zu ermöglichen. Der Senat hätte zu Beginn der Pandemie viel mutiger Filteranlagen bestellen müssen, um Engpässe zu vermeiden und nach den Sommerferien in allen Klassenräumen wieder den geregelten Schulbetrieb gewährleisten zu können. Bedauerlicherweise zieht sich dieses Verhalten, den Problemen immer hinterher zu laufen und nicht voraus zu denken, wie ein roter Faden durch die Pandemie.
Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die Gesundheitsversorgung an ihre Grenzen gebracht und sehr eindeutig gezeigt, dass dringend mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen benötigt werden, um eine gute und würdevolle Patientenversorgung zu gewährleisten. Die Beschäftigten von Vivantes, den Vivantes Töchtern sowie der Charitè haben beschlossen, in diesem Jahr dafür zu kämpfen und die Forderungen nach mehr Personal und dem TVöD für alle durchzusetzen. Gerne unterstützt Florian Kluckert diese Forderungen bei einer Kundgebung vor dem Rathaus in Berlin Spandau.
In der heutigen Abendschau des rbb übt Florian Kluckert Kritik an der großen Steuergeldverschwendung beim Testen auf das Corona-Virus. Die Eröffnung von Testcentern hätte von vornherein besser geplant und kontrolliert werden müssen. Die Senatsverwaltung hätte bereits zu Beginn der Pandemie beim Aufbau der Testcenter unterstützen müssen, der Betrieb hätte durch ehrenamtliche Einrichtungen wie etwa das Deutsche Rote Kreuz erfolgen sollen. Darüber hinaus hätte eine Mischung sowohl aus staatlichen als auch aus privaten Testcentern den Markt besser regulieren können.
Die FDP im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Berliner Senat aufgefordert, zeitnah wieder kulturelle Veranstaltung zu ermöglichen. Kultur ist kein Gefahrgut. Kulturgenuss ist kein Gesundheitsrisiko. Kulturschaffende sind keine Superspreader. Das hat der Probebetrieb mit Testpflicht bewiesen. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres wurden verantwortungsbewusste Routinen entwickelt und angewendet, die das Infektionsrisiko im Kulturbetrieb gegen Null führen. Mehr dazu ist in der Ausgabe der Berliner Morgenpost vom 02. Mai 2021 zu lesen. www.morgenpost.de
Die Außenkommunikation der Senatsverwaltung für Gesundheit mit den Bürgern ist unterirdisch. Nichts wird erklärt, bei Problemen werden die Menschen im Regen stehen gelassen. Eine einheitliche Hotline für alle Probleme rund um die Corona-Pandemie sucht man vergeblich. Die Bürger melden sich vermehrt bei mir und bitten um Antworten. Einige Informationen, die ich den Bürgern weitergebe, entstammen einer wöchentlich stattfindenden Konferenz mit der Gesundheitssenatorin. Leider haben die Bürger diese Möglichkeit nicht. Etliche Fragen und Anliegen könnten durch Transparenz und einfache Kommunikation jedoch im Vorfeld schon geklärt werden. Der ganze Artikel ist hier nachzulesen: www.welt.de
Steigende Corona-Zahlen und ausgesetzte Impfungen geben wenig Hoffnung auf geöffnete Restaurants, Cafés und ein Osterfest im größeren Kreis. Laut Senatsverwaltung fehlt noch das verbindliche Konzept, wie die Wirte sicherstellen, dass alle Gäste negative Corona-Tests vorweisen können. Dabei wäre eine Öffnung der Außengastronomie durchaus möglich, denn Berlin verfügt über Millionen an Schnelltests. Außerdem hat der Senat ausrechend Zeit gehabt, gemeinsam mit den Gastronomen entsprechende Hygienekonzepte zu entwickeln. Dies sagte Florian Kluckert auch in einem Interview gegenüber dem Tagesspiegel.
Auch vor der Corona-Pandemie war bereits bekannt, dass Kinos immer größeren Herausforderungen ausgesetzt sind. Eine wichtige Rolle nimmt hier das stetig wachsende Angebot der Streaming-Dienstleister ein. Weiter stellt die stark ansteigende Verdrängung von Kulturflächen durch Investition in Wohn- und Büroraum eine große Herausforderung dar. Über diese und weitere Themen hat sich Florian Kluckert im Webtalk der Friedrich-Naumann-Stiftung mit Christine Berg (Vorstandsvorsitzende des Hauptverbands Deutscher Filmtheater) sowie Michel Rieck (Mitbegründer der Initiative „Rettet das Colosseum") unter Moderation von Britta Sophie Weck ausgetauscht.
Die Corona-Pandemie legt das Land weiterhin still und ein baldiges Ende des Lockdowns ist nicht in Sicht. Welche gesundheitspolitischen Strategien und Pläne die Fraktionen im Abgeordnetenhaus für die nächsten Monate haben und wie Gesundheitsschutz mit Freiheitsrechten und Öffnungsstrategien aussehen könnte, wurde beim Webtalk der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Thomas Isenberg, MdA, Florian Kluckert MdA und Prof. Dr. Klaus-Dieter Zastrow, Facharzt für Hygiene- und Umweltmedizin, diskutiert. Die Moderation übernahm Rebecca Beerheide.
Mit einem Armbruch ins Krankenhaus, mit Corona wieder raus! In Berlin keine Seltenheit, denn 1.369 Menschen haben sich in Berlin in einem Krankenhaus infiziert, über 500 alleine im Dezember. Todesfälle sind nicht ausgeschlossen und über Entschädigungszahlungen möchte der Senat nicht nachdenken. Alles das geht aus einer von Florian Kluckert gestellten schriftlichen Anfrage an den Senat hervor, die im Ärzteblatt veröffentlicht wurde. mehr lesen...
Im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung reagierte die Gesundheitssenatorin Ulrike Gote noch sehr zurückhaltend und skeptisch hinsichtlich Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Bei einem weiterhin positiven Verlauf der Pandemieentwicklung, müssen auch Lockerungen erfolgen und einschränkende Maßnahmen aufgehoben werden. Dies erklärte Florian Kluckert auch gegenüber dem rbb.
Am heutigen Tag hat Florian Kluckert als Mitglied der 17. Bundesversammlung an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen. Frank-Walter Steinmeier war für eine zweite Amtszeit angetreten und wurde erneut zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Für die neuen Herausforderungen wünschen wir ihm gutes Gelingen.
Die FDP-Fraktion hat am heutigen Tag die Ausschussbesetzungen sowie Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Ressorts gewählt. Florian Kluckert wird auch in der neuen Wahlperiode als Gesundheits- und Kulturpolitischer Sprecher für die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin tätig sein und freut sich auf die neuen Aufgaben.
Aus einer Anfrage, die Florian Kluckert beim Senat eingereicht hat, geht hervor, dass der Senat aktuell keinen Kenntnisstand darüber hat, wie viele Pflegekräfte (geschweige denn Intensivpflegekräfte) in Berliner Krankenhäusern arbeiten. Letzte Aufzeichnungen hierüber stammen aus dem Jahr 2018. Ein bedenkliches Bild, wie der Mangel an essentiellen Pflegekräften bekämpft werden soll, ohne überhaupt zu wissen, wie viele Pflegekräfte in Berlin beschäftigt werden.
Die FDP Neukölln hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen im Super-Wahljahr 2021 nominiert und tritt mit einem sehr starken Team an. Dieses wird gemeinsam für den Bezirk Neukölln kämpfen und möchte den Bezirk und die Stadt positiv gestalten.
Der Spitzenkandidat der FDP Neukölln für das Berliner Abgeordnetenhaus bleibt Florian Kluckert. mehr lesen...
Im Impfzentrum in der Messehalle läuft der Probebetrieb mit der Bundeswehr auf Hochtouren. Florian Kluckert hat sich gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Kalayci und dem Leiter des Zentrums, Herrn Radtke von den Maltesern sowie anderen Kollegen das Impfzentrum angesehen. Das Zentrum öffnet in einer Woche, vorausgesetzt es wird ausreichend Impfstoff vom Bund geliefert.
In meiner Plenarrede habe ich mit sehr deutlichen Worten Michael Müller und dem Berliner Senat den Spiegel vorgehalten. Denn dort, wo es Aufgabe des Senates wäre etwas zur Pandemiebekämpfung zu leisten, passiert rein gar nichts: Die Risikogruppen in den Seniorenheimen werden bis heute nicht richtig geschützt, es gibt in Berlin keine Möglichkeit sich ohne Symptome kostenlos auf Corona testen zu lassen, mehr lesen...
Mit dem französischen TV-Sender "France 24" sowie dem Nachrichtenmagazin "Le 20 heures" des Senders "TF1" hat Florian Kluckert über die Probleme beim Impfen gesprochen. Was macht Deutschland anders als Frankreich, welche Versäumnisse gab es beim Bestellprozess, was kann man für die Zukunft daraus lernen und was muss jetzt schnellstmöglich unternommen werden, um genug Impfstoff vor dem Sommer zu bekommen.
Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage von Florian Kluckert an den Senat herausstellte, haben die landeseigenen Krankenhauskonzerne seit 2016 mehr als 6 Millionen Euro verloren, weil Touristen ihre Rechnungen nicht bezahlt haben.
Wenn in einem solidarischen Gesundheitssystem die Krankenhäuser aber jährlich um über eine Million mehr lesen...
Der Berliner Senat verbreitet immer mehr Angst und versucht die Menschen einzuschüchtern, wo immer es geht und mit einer immer schärferen Rhetorik. Lösungsansätze hingegen, wie man die Pandemie besser bekämpfen kann, bietet der Senat keine. Florian Kluckert hat sehr viele Ideen und Anträge zur besseren Pandemiebekämpfung eingebracht. Dazu zählen u.a. Hepa-Filter in allen Schulen, mehr lesen...
In Berlin gibt es massenweise Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen mit zu beklagenden Toten. Kann man in dieser Situation fordern, dass die Theater wieder spielen sollen, wie die FDP es tut? Und, wie kann man die Pflegeheime entlasten, damit solche Ausbrüche verhindert werden können? Über diese Themen sprach Florian Kluckert am Abend live im Studio beim rbb.
Die Nachverfolgung der Kontaktpersonen Infizierter muss in Berlin endlich zentral organisiert werden. Es kann nicht sein, dass Mitarbeiter der Gesundheitsämter ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen, weil sie den ganzen Tag telefonieren. Wenn die Bezirke hier überfordert sind, dann muss endlich der Senat eingreifen. Die schnelle Kontaktnachverfolgung ist das wichtigste Mittel bei der Bekämpfung der Pandemie.
Welche Pläne das Vivantes mit dem Wenckebach Krankenhaus verfolgt, hat sich Florian Kluckert bei einem politischen Austausch über die zukünftigen Möglichkeiten des Standortes Tempelhof erläutern lassen. Aufgrund eines massiven Investitionsstaus, der vom Senat über Jahre verschuldet wurde, muss hier jetzt dringend etwas getan werden. Florian Kluckert ist wichtig, dass es danach eine bessere gesundheitliche Versorgung gibt, die dem ganzen Süden Berlin zugute kommt.
Ist ein Alkoholverbot in den Hotspot-Bezirken sinnvoll, wie es die Gesundheitssenatorin vorschlägt? Florian Kluckert meint nein, denn das trifft vor allem die Gaststätten und Restaurants sehr, die sich an die Corona-Regeln halten und verlagert die illegalen Partys lediglich in andere Bezirke. Diese Maßnahme geht an der Realität vorbei. Diese Aussage teilte Florian Kluckert auch Katrin Müller in den Nachrichten von 105.5 Spreeradio mit.
Heute im Ausschuss für Gesundheit musste der Senat einiges an Kritik auch aus den eigenen Reihen einstecken. Tenor: Keiner in Berlin hält sich an irgendeine Verordnung. In Restaurants fehlen Kontaktlisten, Hygiene- und Abstandsregeln werden nicht eingehalten, egal ob im Biergarten in Kreuzberg oder dem Nobelitaliener im Grunewald. Partys in Parks führen den Senat vor, indem junge Menschen zum Ausdruck bringen, wie lächerlich und überflüssig sie die Regeln finden. mehr lesen...
Freudige Nachrichten aus dem Neuköllner Wahlkreis. Hier ist Florian Kluckert heute beim Richtfest des Deutschen Chorzentrums in der Karl-Marx-Straße. In über 20.000 Chören singen und engagieren sich Menschen deutschlandweit und erhalten bald in Neukölln eine neue Heimat. Schön, dass mit dem neuen Standort direkt neben dem Saalbau und nahe der Neuköllner Oper der Bezirk einen weiteren kulturellen Hotspot bekommt.
Es gibt derzeit die Überlegung Ausreisesperren für ganze Regionen zu verhängen bei größeren Infektionsausbrüchen. Florian Kluckert hält den Ansatz für falsch, denn das Ausbruchsgeschehen z. B. in Nord-Neukölln hätte dann welche Folgen? Darf ganz Berlin dann nicht verreisen? Oder nur die Neuköllner nicht? Darf man dann dennoch von Neukölln nach Spandau oder auch nicht? Fragen über Fragen und absolut nicht zielführend. Das sagte er auch 104.6 RTL.
Florian Kluckert war heute in der Senatsverwaltung für Gesundheit, um den Krisenstab zu besuchen und sich über dessen Arbeit zu informieren. In dem fast 3 stündigen Gespräch mit Staatssekretär Martin Matz ging es unter anderem um die Frage der Materialbeschaffung (z.B. Schutzmasken) aus China und die damit verbundenen Komplikationen. Es war sehr interessant.
Heute Morgen tagte der Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus zum Thema Corona und die Möglichkeiten der Lockerungen der Maßnahmen. Florian Kluckert hatte viele Fragen an die Senatorin, wie er auch heute Morgen Spreeradio in den Nachrichten sagte. Zum Beispiel warum die Bildungssenatorin in 5 Wochen nicht die Schulen vorbereitet hat, warum die Wirtschaftssenatorin den Einzelhandel nicht mit verbindlichen Hygieneanordnungen vorbereitet hat und warum die Verkehrssenatorin die BVG nicht auf den kommenden Ansturm vorbereitet hat. Er hat das Gefühl, nicht nur viele Menschen sind in den letzten 5 Wochen zu Hause geblieben sondern auch große Teile des Berliner Senates.
Soll es in Berlin eine generelle Maskenpflicht in öffentlichen Räumen geben? Mit dieser Frage beschäftigte sich gestern der Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus. Freiwillig ist das Tragen aus Sicht von Florian Kluckert auf jeden Fall sehr sinnvoll, da es derzeit aber gar keine Mundschutzmasken zu kaufen gibt, macht eine Verpflichtung wenig Sinn. Unser Mitarbeiter formulierte es neulich sehr anschaulich mit dem Satz „die Gesichtsmaske ist mittlerweile das neue Statussymbol beim Einkaufen im Supermarkt“. Im Interview mit der rbb Abendschau begründete Florian Kluckert die Ablehnung des Antrages mit den Worten: „Wir können nicht etwas einfordern, wo man das Material nicht hat. Ich würde aber jedem Berliner raten, wenn er in einen Supermarkt geht, sofern er eine Maske hat, diese auch aufzusetzen, um sich selbst und andere zu schützen.“
Leider gab der Senat im Gesundheitsausschuss im Abgeordnetenhaus keine Antwort auf die Frage nach einer zukunftsweisenden Strategie. Zusammenfassend muss man feststellen, die Gesundheitssenatorin verwaltet die Krise, der Innensenator schreibt Strafzettel und beschimpft die USA und der Regierende Bürgermeister macht gar nichts. Florian Kluckert hat der Senatorin vorgerechnet, dass so wie man derzeit vorgeht, die Ausgangsbeschränkungen noch 22 Monate andauern müssten, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und dass das ja wohl nicht die Strategie sein kann. es hat leider nicht gefruchtet, der Senat macht weiter wie bisher nach dem Motto, "erstmal abwarten und dann irgendwann neu entscheiden". mehr lesen...
Manche Bilder zeigen Corona auf eine interessant-skurrile Art und weise. Die sonst gut besuchte Wandelhalle, wo Politiker und Journalisten zum Austausch die Köpfe zusammen stecken, ist komplett leer und das Interview mit Florian Kluckert für die rbb-Abendschau findet mit großem Abstand statt. Im Interview ging es um die Corona-Politik des Senates und welche Maßnahmen getroffen werden müssen, um gut durch die Pandemie zu kommen.
"Wir müssen die Corona-Testkapazitäten stärker hochfahren.", fordert Florian Kluckert. In Südkorea haben Massentests dafür gesorgt, dass Infektionsketten durchbrochen und die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden konnte. Deshalb muss das oberste Ziel sein, mit steigenden Testkapazitäten jeden schnellstmöglich und unkompliziert zu testen, der an den typischen Symptomen wie Fieber, Husten oder Halskratzen leidet. Apropos schnell und unkompliziert: Genau deshalb haben wir Drive-In-Schalter für Corona-Tests vorgeschlagen. Das Auto als mobiles Wartezimmer schützt die Fahrer, die Mitmenschen und verhindert, dass sich Covid19 in den Arztpraxen ausbreitet.
104.6 RTL fragte Florian Kluckert, was er zum Thema „Mundschutz tragen in Super-märkten“ sagt. Er ist dafür und begrüßt es, zum Schutz für andere und sich selbst. Alle wollen möglichst schnell zu einem normalen Leben zurückkehren, wenn der Mundschutz dabei hilft, Infektionen zu verringern und vor allem kleinen Geschäften ermöglicht schneller wieder zu öffnen, ist das der richtige Weg. Da hilft auch kein Gejammer, dass der Markt leergefegt ist, man hat ja noch ein paar Wochen Zeit bis viele Geschäfte wieder öffnen, diese muss dann aber auch effektiv genutzt werden.
Die Idee von Florian Kluckert, Corona Drive-In-Testschalter in Berlin einzuführen, kam heute auch bei 94,3 rs2 in den Nachrichten. Ob man dafür zwingend einen alten Burger King Schalter benötigt beantwortet Florian Kluckert im Interview, hört doch einfach mal rein...
Auch Florian Kluckert ist im Home-Office tätig, wie viele andere wahrscheinlich auch. Das bedeutet im Moment, eine Telefonkonferenz nach der anderen, manchmal sogar parallel. Heute Morgen war die tägliche Besprechung mit der Gesundheitssenatorin Kalayci und den gesundheitspolitischen Sprechern. In dieser Krise halten Opposition und Koalition zusammen und alle versuchen einen Beitrag zur Bewältigung zu leisten. Im anderen Ohr lief die Telefonkonferenz der FDP Gesundheitspolitiker aller Bundesländer. Da war ein wenig Multitasking erforderlich.
Heute fand der Aktionstag „Berlin sagt Danke“ statt. Eine sehr gute Gelegenheit, bei der sich Florian Kluckert für die Unterstützung bei seiner politischen Arbeit in den letzten Jahren bedanken konnte. Im Rahmen eines Besuches im Abgeordnetenhaus mit anschließendem Konzert von Preisträgern von „Jugend musiziert“ konnte er seiner Besuchergruppe einen kleinen Einblick über die alltägliche Arbeit als Abgeordneter geben.
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