Florian Kluckert MdA

Das Jahr 2021 begann im Lockdown, mit hohen Infektionszahlen und war geprägt von vielen Maßnahmen zur Eindämmung der anhaltenden Corona-Pandemie. Zu Beginn des Jahres wollten sich viele Menschen impfen lassen, in der Hoffnung, das Corona-Virus bald hinter sich zu lassen und zu einem normalen Leben zurückzufinden. Niemand hätte sich vorstellen können, dass sich Szenarien aus dem Vorjahr, wie steigende Inzidenzen oder lange Warteschlangen vor Testzentren, wiederholen würden. Bedauerlicherweise wurde von der rot-rot-grünen Regierung einiges versäumt, um zu einem freiheitlichen Leben zurückzukehren.

Um die Pandemie einzudämmen hatten die Freien Demokraten bereits im Herbst 2020 gefordert, schnellstmöglich ein berlinweites Callcenter zur zentralorganisierten Kontaktnachverfolgung einzurichten, wodurch potentiell infizierte Personen innerhalb von 24 Stunden informiert werden würden. Bei steigenden Infektionsfällen hätte so die Kontaktnachverfolgung lückenlos erfolgen und gleichermaßen eine Überlastung der einzelnen Gesundheitsämter vermieden werden können. Diese Forderung haben wir in das Jahr 2021 getragen und werden im Kampf gegen die Pandemie auch weiterhin daran festhalten.

Im März des vergangenen Jahres hat sich die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit einem Dringlichkeitsantrag für die Öffnung der Außengastronomie ausgesprochen. In Untersuchungen hatte sich gezeigt, dass die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus im Freien und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen wesentlich geringer ist, als in Innenräumen. Unser Ansinnen war es, die einzelnen Gastronomen zu unterstützen, dauerhafte Schließungen zu vermeiden und für ein wenig Normalität in dieser Krisenzeit zu sorgen.

Gleichermaßen habe ich mich mit einem im April 2021 eingebrachten Antrag für die Öffnung von Kultureinrichtungen eingesetzt. Die Berliner Kulturlandschaft hatte vor dem zweiten Lockdown im Herbst 2020 bereits verantwortungsbewusste Routinen zur kontaktlosen Buchung von Tickets, verbesserten Hygienestandards, Abstandsregelung sowie Sicherung der Luftqualität entwickelt. Außerdem hatte der Probebetrieb mit Testpflicht bewiesen, dass Kulturschaffende keine Superspreader sind und Kulturgenuss kein Gesundheitsrisiko darstellt.

Ein ausgearbeitetes Krankenhaushygienepapier haben wir im Mai auf den Weg gebracht, um erneut auf die seit vielen Jahren vorherrschenden Keimprobleme in Berliner Krankenhäuser hinzuweisen, die in Zeiten von Corona noch einmal sehr deutlich geworden sind. Mit gezielten Hygieneregeln und Standards muss dafür gesorgt werden, dass Mängel mit teilweise schwerwiegenden Folgen ausnahmslos beseitigt werden. Sowohl der Schutz des Personals als auch der Patienten muss zu jeder Zeit sichergestellt sein.

Die Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen in Berliner Krankenhäusern hat die FDP im Juni und Juli gern unterstützt. Bei diversen Kundgebungen von Vivantes, den Vivantes Töchtern und der Charité habe ich mich in persönlichen Gesprächen über die Sorgen und Nöte des Pflegepersonals in den Krankenhäusern ausgetauscht. Die Gesundheitsversorgung ist nicht erst seit gestern an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Nur mit attraktiven Rahmenbedingungen, modernster Technik und Ausstattung, ausreichendem Personal sowie einer angemessenen Entlohnung, kann eine gute und würdevolle Patientenversorgung gewährleistet werden, die jeder einzelne verdient hat.

Neben meinem Wahlkampf im Superwahljahr 2021, habe ich im August und September vermehrt mit Vertretern diverser Berliner Kulturstätten sowie Einrichtungen aus dem Gesundheitssektor im Rahmen von Podiumsveranstaltungen diskutiert. Fragen zu Themen wie Suchthilfe- und Prävention, Helden der Pandemie oder Programme zur Kinder- und Jungendkultur wurden dabei auch mit Vertretern anderer Parteien kontrovers debattiert.

Am 26.09.2021 wurde ich erneut von Ihnen in das Abgeordnetenhaus Berlin gewählt. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich! Auch in dieser Wahlperiode werde ich mich für zahlreiche Themen sowohl im kulturpolitischen als auch im gesundheitspolitischen Bereich einsetzen, um unsere Stadt sowie die Berlinerinnen und Berliner auch weiterhin voran zu bringen.

Ihr Florian Kluckert