Ihr Abgeordneter aus Neukölln
Berlin und Kultur sind untrennbar miteinander verbunden. Von zahlreichen Sehenswürdigkeiten und Museen bis hin zu Theater- und Konzerthäusern ist alles zu finden. Viele regelmäßig stattfindenden Formate wie die Berlinale oder Fashion-Week sind in der Hauptstadt fest etabliert. Junge Künstler und kreative Köpfe weltweit zieht es hierher, da sie sich von der Atmosphäre inspiriert fühlen.
In meiner kulturpolitischen Arbeit setze ich mich für den Erhalt dieser kulturellen Vielfalt ein, um die Stadt weiterzuentwickeln. Dabei ist mir der persönliche Dialog mit sämtlichen kulturellen Akteuren wichtig, um beispielsweise Anliegen voranzutreiben oder Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
Mir ist wichtig, dass alle Menschen unabhängig vom Einkommen, Alter oder Wohnort Zugang zu einer optimalen medizinischen Versorgung haben. Hierbei ist Selbstbestimmung ein zentrales Thema. Patientinnen und Patienten sollen bei der Ärzte-, Krankenhaus- oder Therapiewahl frei entscheiden können, um eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung zu erhalten. Auch gilt es, den medizinische Fortschritt immer weiter voranzutreiben, denn neue Erkenntnisse und Technologien können die Gesundheitsversorgung entscheidend verbessern. Zu diesem und vielen anderen Themen tausche ich mich regelmäßig mit Experten, Ärzten und Akteuren in der Gesundheitsbranche aus.
Aktuelle Themen
Die FDP im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Berliner Senat aufgefordert, zeitnah wieder kulturelle Veranstaltung zu ermöglichen. Kultur ist kein Gefahrgut. Kulturgenuss ist kein Gesundheitsrisiko. Kulturschaffende sind keine Superspreader. Das hat der Probebetrieb mit Testpflicht bewiesen. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres wurden verantwortungsbewusste Routinen entwickelt und angewendet, die das Infektionsrisiko im Kulturbetrieb gegen Null führen. Mehr dazu ist in der Ausgabe der Berliner Morgenpost vom 02. Mai 2021 zu lesen. www.morgenpost.de
Die Außenkommunikation der Senatsverwaltung für Gesundheit mit den Bürgern ist unterirdisch. Nichts wird erklärt, bei Problemen werden die Menschen im Regen stehen gelassen. Eine einheitliche Hotline für alle Probleme rund um die Corona-Pandemie sucht man vergeblich. Die Bürger melden sich vermehrt bei mir und bitten um Antworten. Einige Informationen, die ich den Bürgern weitergebe, entstammen einer wöchentlich stattfindenden Konferenz mit der Gesundheitssenatorin. Leider haben die Bürger diese Möglichkeit nicht. Etliche Fragen und Anliegen könnten durch Transparenz und einfache Kommunikation jedoch im Vorfeld schon geklärt werden. Der ganze Artikel ist hier nachzulesen: www.welt.de
Steigende Corona-Zahlen und ausgesetzte Impfungen geben wenig Hoffnung auf geöffnete Restaurants, Cafés und ein Osterfest im größeren Kreis. Laut Senatsverwaltung fehlt noch das verbindliche Konzept, wie die Wirte sicherstellen, dass alle Gäste negative Corona-Tests vorweisen können. Dabei wäre eine Öffnung der Außengastronomie durchaus möglich, denn Berlin verfügt über Millionen an Schnelltests. Außerdem hat der Senat ausrechend Zeit gehabt, gemeinsam mit den Gastronomen entsprechende Hygienekonzepte zu entwickeln. Dies sagte Florian Kluckert auch in einem Interview gegenüber dem Tagesspiegel.
Wir blicken auf ein Jahr zurück, dass sich niemand hätte vorstellen können. Die dynamische Entwicklung der Corona-Pandemie war und ist für uns alle herausfordernd. In vielen Bereichen ist nichts mehr so, wie es einmal war, ob beruflich oder privat. Die FDP hat sich stets zum Ziel gesetzt, die Pandemie zu bekämpfen, Freiheitsrechte zu schützen und Maß und Mitte zu halten.
Nach bekannt werden der Corona-Pandemie im März letzten Jahres habe ich mich frühzeitig für das Tragen ein Mund-Nasen-Schutzes eingesetzt, noch bevor eine Pflicht zum Tragen beschlossen wurde. Gleichzeitig habe ich dem Senat Vorschläge unterbreitet, wie man möglichst schnell dringend benötigtes Desinfektionsmittel regional herstellen könnte, um die Pandemie einzudämmen und weitere Folgen zu vermeiden. Hierzu habe ich Gespräche mit Gastronomiebrauereien und Unternehmen aus dem Hygienebereich geführt und die Kontaktdaten sowie ein ausgearbeitetes Konzept zur Zusammenarbeit und Fertigung an den Senat weitergeleitet.
Auch habe ich mich frühzeitig für die Ausweitung der Testkapazitäten auf das Covid-19 Virus ausgesprochen. Mein Vorschlag lautete Corona-Drive-In´s einzurichten, so, wie sie auch später andernorts zu sehen waren. Berlinerinnen und Berliner hätten hier schnell, unkompliziert und ohne hohes Ansteckungsrisiko bereits zu Beginn der Pandemie getestet werden und wenn nötig, in Quarantäne geschickt werden können.
Während der Ausarbeitung dieser Vorschläge stand ich im regelmäßigen Austausch mit Korrespondenten anderer Länder der Friedrich-Naumann-Stiftung, um mich über die Corona-Thematik auszuschauen und zu beratschlagen.
Da in anderen Ländern nach der ersten Corona-Welle Stück für Stück das kulturelle Leben im Sommer zurückkehrte, habe ich mich auch in Berlin für die schrittweise Wiederaufnahme des Kulturbetriebes in Spielstätten (Opern- und Konzerthäusern, Theatern und Freilichtbühnen) u.ä. unter Einhaltung von Hygienekonzepten eingesetzt. Kunst, Musik und Literatur leisten einen erheblichen Beitrag zur psychischen Gesundheit und sind somit für mich und die FDP systemrelevant.
Gleichermaßen war es meine Forderung, die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29. Oktober 2020 dahingehend zu ändern, dass unter Berücksichtigung geeigneter Hygienekonzepte, Restaurants, Bars, Hotels u.ä. auch weiterhin hätten geöffnet bleiben sollen.
Meine letzte Forderung im besonderen Jahr 2020 galt dem Weihnachtsfest. Unter Berücksichtigung der notwendigen Hygienemaßnahmen und mit kreativen Lösungen wie beispielsweise Einkaufszeiten für Senioren und Risikogruppen, hätte ich mir für alle Berlinerinnen und Berliner gewünscht, dass die Geschäfte weiter geöffnet bleiben, um die Einkäufe zum Fest in Ruhe erledigen zu können. Ebenfalls war es mein Wunsch, ein Weihnachtsfest im kleinstmöglichen Kreise der Familie feiern zu dürfen, ohne Personenzahlbeschränkung. Das Gesundheitssystem hätte zuvor so leistungsfähig ausgestaltet werden sollen, dass sich niemand hätte alleine zurückgelassen fühlen müssen.
Auch in den kommenden Monaten werde ich mich für zahlreiche Themen einsetzen, die unsere Stadt sowie die Berliner und Berlinerinnen voranbringen. Ich bedanke mich recht herzlich für das entgegen gebrachte Vertrauen und die Unterstützung bei dieser politischen Arbeit.
Ihr Florian Kluckert
Florian Kluckert
Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin
Preußischer Landtag
10111 Berlin
E-Mail: Florian.Kluckert@fdp-fraktion.berlin
Telefon: (030) 23 25 23 66
Fax-Nr.: (030) 23 25 23 29
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