Ihr Abgeordneter aus Neukölln
Berlin und Kultur sind untrennbar miteinander verbunden. Von zahlreichen Sehenswürdigkeiten und Museen bis hin zu Theater- und Konzerthäusern ist alles zu finden. Viele regelmäßig stattfindenden Formate wie die Berlinale oder Fashion-Week sind in der Hauptstadt fest etabliert. Junge Künstler und kreative Köpfe weltweit zieht es hierher, da sie sich von der Atmosphäre inspiriert fühlen.
In meiner kulturpolitischen Arbeit setze ich mich für den Erhalt dieser kulturellen Vielfalt ein, um die Stadt weiterzuentwickeln. Dabei ist mir der persönliche Dialog mit sämtlichen kulturellen Akteuren wichtig, um beispielsweise Anliegen voranzutreiben oder Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
Mir ist wichtig, dass alle Menschen unabhängig vom Einkommen, Alter oder Wohnort Zugang zu einer optimalen medizinischen Versorgung haben. Hierbei ist Selbstbestimmung ein zentrales Thema. Patientinnen und Patienten sollen bei der Ärzte-, Krankenhaus- oder Therapiewahl frei entscheiden können, um eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung zu erhalten. Auch gilt es, den medizinische Fortschritt immer weiter voranzutreiben, denn neue Erkenntnisse und Technologien können die Gesundheitsversorgung entscheidend verbessern. Zu diesem und vielen anderen Themen tausche ich mich regelmäßig mit Experten, Ärzten und Akteuren in der Gesundheitsbranche aus.
Aktuelle Themen
Die Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat ihre Hausaufgaben nicht ordnungsgemäß erledigt, um die Schulen Corona-Sicher zu machen und den Kindern das Bildungsangebot in ihrer gewohnten Umgebung, dem Klassenraum, wieder zu ermöglichen. Der Senat hätte zu Beginn der Pandemie viel mutiger Filteranlagen bestellen müssen, um Engpässe zu vermeiden und nach den Sommerferien in allen Klassenräumen wieder den geregelten Schulbetrieb gewährleisten zu können. Bedauerlicherweise zieht sich dieses Verhalten, den Problemen immer hinterher zu laufen und nicht voraus zu denken, wie ein roter Faden durch die Pandemie.
Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die Gesundheitsversorgung an ihre Grenzen gebracht und sehr eindeutig gezeigt, dass dringend mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen benötigt werden, um eine gute und würdevolle Patientenversorgung zu gewährleisten. Die Beschäftigten von Vivantes, den Vivantes Töchtern sowie der Charitè haben beschlossen, in diesem Jahr dafür zu kämpfen und die Forderungen nach mehr Personal und dem TVöD für alle durchzusetzen. Gerne unterstützt Florian Kluckert diese Forderungen bei einer Kundgebung vor dem Rathaus in Berlin Spandau.
In der heutigen Abendschau des rbb übt Florian Kluckert Kritik an der großen Steuergeldverschwendung beim Testen auf das Corona-Virus. Die Eröffnung von Testcentern hätte von vornherein besser geplant und kontrolliert werden müssen. Die Senatsverwaltung hätte bereits zu Beginn der Pandemie beim Aufbau der Testcenter unterstützen müssen, der Betrieb hätte durch ehrenamtliche Einrichtungen wie etwa das Deutsche Rote Kreuz erfolgen sollen. Darüber hinaus hätte eine Mischung sowohl aus staatlichen als auch aus privaten Testcentern den Markt besser regulieren können.
Wir blicken auf ein Jahr zurück, dass sich niemand hätte vorstellen können. Die dynamische Entwicklung der Corona-Pandemie war und ist für uns alle herausfordernd. In vielen Bereichen ist nichts mehr so, wie es einmal war, ob beruflich oder privat. Die FDP hat sich stets zum Ziel gesetzt, die Pandemie zu bekämpfen, Freiheitsrechte zu schützen und Maß und Mitte zu halten.
Nach bekannt werden der Corona-Pandemie im März letzten Jahres habe ich mich frühzeitig für das Tragen ein Mund-Nasen-Schutzes eingesetzt, noch bevor eine Pflicht zum Tragen beschlossen wurde. Gleichzeitig habe ich dem Senat Vorschläge unterbreitet, wie man möglichst schnell dringend benötigtes Desinfektionsmittel regional herstellen könnte, um die Pandemie einzudämmen und weitere Folgen zu vermeiden. Hierzu habe ich Gespräche mit Gastronomiebrauereien und Unternehmen aus dem Hygienebereich geführt und die Kontaktdaten sowie ein ausgearbeitetes Konzept zur Zusammenarbeit und Fertigung an den Senat weitergeleitet.
Auch habe ich mich frühzeitig für die Ausweitung der Testkapazitäten auf das Covid-19 Virus ausgesprochen. Mein Vorschlag lautete Corona-Drive-In´s einzurichten, so, wie sie auch später andernorts zu sehen waren. Berlinerinnen und Berliner hätten hier schnell, unkompliziert und ohne hohes Ansteckungsrisiko bereits zu Beginn der Pandemie getestet werden und wenn nötig, in Quarantäne geschickt werden können.
Während der Ausarbeitung dieser Vorschläge stand ich im regelmäßigen Austausch mit Korrespondenten anderer Länder der Friedrich-Naumann-Stiftung, um mich über die Corona-Thematik auszuschauen und zu beratschlagen.
Da in anderen Ländern nach der ersten Corona-Welle Stück für Stück das kulturelle Leben im Sommer zurückkehrte, habe ich mich auch in Berlin für die schrittweise Wiederaufnahme des Kulturbetriebes in Spielstätten (Opern- und Konzerthäusern, Theatern und Freilichtbühnen) u.ä. unter Einhaltung von Hygienekonzepten eingesetzt. Kunst, Musik und Literatur leisten einen erheblichen Beitrag zur psychischen Gesundheit und sind somit für mich und die FDP systemrelevant.
Gleichermaßen war es meine Forderung, die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29. Oktober 2020 dahingehend zu ändern, dass unter Berücksichtigung geeigneter Hygienekonzepte, Restaurants, Bars, Hotels u.ä. auch weiterhin hätten geöffnet bleiben sollen.
Meine letzte Forderung im besonderen Jahr 2020 galt dem Weihnachtsfest. Unter Berücksichtigung der notwendigen Hygienemaßnahmen und mit kreativen Lösungen wie beispielsweise Einkaufszeiten für Senioren und Risikogruppen, hätte ich mir für alle Berlinerinnen und Berliner gewünscht, dass die Geschäfte weiter geöffnet bleiben, um die Einkäufe zum Fest in Ruhe erledigen zu können. Ebenfalls war es mein Wunsch, ein Weihnachtsfest im kleinstmöglichen Kreise der Familie feiern zu dürfen, ohne Personenzahlbeschränkung. Das Gesundheitssystem hätte zuvor so leistungsfähig ausgestaltet werden sollen, dass sich niemand hätte alleine zurückgelassen fühlen müssen.
Auch in den kommenden Monaten werde ich mich für zahlreiche Themen einsetzen, die unsere Stadt sowie die Berliner und Berlinerinnen voranbringen. Ich bedanke mich recht herzlich für das entgegen gebrachte Vertrauen und die Unterstützung bei dieser politischen Arbeit.
Ihr Florian Kluckert
Florian Kluckert
Fraktion der Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus von Berlin
Preußischer Landtag
10111 Berlin
E-Mail: Florian.Kluckert@fdp-fraktion.berlin
Telefon: (030) 23 25 23 66
Fax-Nr.: (030) 23 25 23 29
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